Der politische Blog von Lars Alt
JuLis Helmstedt | 9. Mai 2010Die Piratenpartei – eine identitätslose Randerscheinung ?
Der Mitgliederzuspruch gibt der Piratenpartei in ihrer grundsätzlichen Position hinsichtlich eines umfangreichen Datenschutzes Recht. Derzeit erfreut sich die Partei (nach eigenen Angaben) an 12.000 Mitgliedern – nahezu 3.000 Mitglieder mehr als noch vor einem Jahr.
Diese Zahlen beweisen: Für den Bürger ist der Datenschutz in einer immer unübersichtlicher werdenden Informationsgesellschaft ein wichtiges Gut.
Dem politische Kampf für Bürgerrechte, gegen eine digitale Zensur oder für einen weitreichenden Datenschutz in allen gesellschaftlichen Bereichen, haben sich jedoch seit Jahren die Liberalen und in diesem Zusammenhang vor allem die Jungen Liberalen angenommen.
Die Piratenpartei galt lange als Randerscheinung – aber sie zeigt uns Liberalen, dass wir unsere Themen noch stärker transparent machen müssen. Insbesondere in der Gesellschaftspolitik gilt es in Zukunft diese Themen noch stärker zu besetzen.
Die Piratenpartei versucht nun eine Verbreiterung ihres Programms, um auch für „nicht technologisierte Wähler“ in Zukunft eine Alternative zu bieten.
In ihrem neuen Grundsatzprogramm haben sie nun z.B. die Abschaffung der Studiengebühren und den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen.
Die Zeit wird zeigen, was die Verbreiterung des Programms bewirkt – aber unabhängig davon müssen auch wir die liberale Botschaft eines umfassenden, ökologisch – humanistischen Liberalismus für den Wähler stärker transportieren und ins öffentliche Interesse rücken.
Von Lars Alt