Junge Kommunalpolitik für den Landkreis Helmstedt

Sinkende Einwohnerzahlen und fallende Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig steigenden Schulden.
Die Zukunft des Landkreises ist ungewiss. Gleichzeitig werden Jugendliche und junge Erwachsene bei politischen Entscheidungen kaum beteiligt und sind in den kommunalen Parlamenten stark unterrepräsentiert.
Eine Kommune zeichnet sich jedoch vor allem dadurch aus, wie sie mit ihrer Zukunft umgeht.
Schaut man sich jedoch die derzeitige Schuldensituation vieler Städte und Gemeinden oder die vorerst gescheiterte Fusionsverhandlung zwischen der Stadt Helmstedt und der Samtgemeinde Grasleben mit dem Ziel der Schuldentilgung an, so entsteht der Eindruck einer handlungsunfähigen Kommunalpolitik, die auf unseren Kosten lebt.
Selbstverständlich haben sich die Handlungsspielräume in den vergangenen Jahren verkleinert, aber dennoch ist noch viel Raum für neue Ideen und Visionen.
So konnten wir als Liberale vor einem Jahr einen Livestream der Helmstedter Ratssitzungen durchsetzen – denn die Kommunalpolitik des 21. Jahrhunderts endet nicht an der Sitzungstür, sondern sie muss transparent und insbesondere für interessierte Jugendliche ständig abrufbar sein. Deshalb fordern wir auch weiterhin, dass diese Sitzungen nicht nur zeitgleich zur Sitzungszeit übertragen, sondern auch für spätere Diskussionen archiviert werden.
Aber es gibt noch viele weitere Baustellen in der jugendpolitischen Landschaft, die es nun mit Schülervertretungen, politischen Jugendorganisationen sowie weiteren Akteuren und Sponsoren anzugehen gilt. Hierzu zählt unter anderem die Einrichtung eines Jugendcafé, das als zentraler Anlaufpunkt für junge Menschen das gesellschaftliche Leben vor Ort bereichert und auch für die Jugendkultur oder musikalische Veranstaltungen genutzt werden könnte. Darüber hinaus braucht es eine jugendpolitische Plattform, die in einem ständigen Dialog mit unterschiedlichen kommunalen Akteuren neue Ideen entwickelt – denn Stillstand bedeutet Rückschritt, den sich unsere Region nicht leisten kann.
Um diese Prozesse weiter zu begleiten werden wir als Liberale unter anderem eine Jugendsprechstunde anbieten, die ich betreuen werde.
Mit dem Projekt „Helmstedt 2020“ wurde zudem eine spannende Initiative gestartet, die nun von dem Engagement junger Menschen lebt, die bereit sind, sich einzubringen und Helmstedt auf dem Weg in eine attraktive, jugendfreundliche Stadt zu begleiten – denn die wichtigste Erkenntnis ist, dass Politik nur eine von vielen Möglichkeiten ist, um sich einzubringen und um das Gemeinwesen weiterzuentwickeln.

Zum Autor:

Lars Alt (20) ist Student an der Humboldt-Universität zu Berlin und Stipendiat der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Im Rahmen der Kommunalwahl 2011 wurde er zum jüngsten Ratsherrn der Samtgemeinde Nord-Elm gewählt. Lars Alt ist zudem stellv. Vorsitzender der FDP im Landkreis Helmstedt und Mitglied im Landesvorstand der Jungen Liberalen Niedersachsen.

Am Freitag, 20. Januar 2012, wurde die langjährige Arbeit der Jungen Liberalen Helmstedts vom Kreisparteitag der FDP gewürdigt. Die allgemeine Verjüngungskur konnte auch für die nächste Amtsperiode durchgesetzt werden. Drei JuLi-Vertreter wurden in den neuen Kreisvorstand der FDP Helmstedt gewählt. Unser noch amtierender Kreisvorsitzender, Lars Alt, wurde als erster stellvertretender Kreisvorsitzender erneut in den Kreisvorstand gewählt. In der letzten Amtsperiode bekleidete er das Amt des Kreisgeschäfts-/Schriftführers. Simon Sosnitza übernimmt dieses von ihm. Beide wurden mit einem hervorragenden Wahlergebnis in den Kreisvorstand gewählt. Drittes JuLi-Mitglied ist Lennart Schmidt, der als kooptiertes Mitglied für die Jungen Liberalen vertreten sein wird.

Die Jungen Liberalen Helmstedt reagieren bestürzt auf die Nachricht, dass die Fusionsverhandlung zwischen der Stadt Helmstedt und der Samtgemeinde Grasleben vor dem Scheitern steht.

„Die Fusion muss kommen, um auch der jungen Generation eine Zukunft vor Ort bieten zu können.

Beide Kommunen sind hochverschuldet, die Einnahmen sinken und die Einwohnerzahlen gehen stetig zurück, kurzum: Beide Kommunen haben in ihrer jetzigen Struktur keine Zukunft“, so Lars Alt (20), Vorsitzender der liberalen Jugendorganisation.

„Alle Begründungen, die die Fusion ablehnen, sind nicht sachorientiert, denn seltsamerweise argumentieren die Gegner der Fusion mit Horrorszenarien, die eigentlich nur dann eintreten, wenn die Fusion nicht kommt, weil spätestens 2013 die Kommunalaufsicht ohne große Mitwirkungsrechte der Kommunen restriktive Einsparungsanweisungen einleiten wird“, so Lars Alt, der Kreisgeschäftsführer der FDP im Landkreis Helmstedt ist. Die Fusion ermöglicht damit langfristig sogar mehr Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort, denn die Entschuldungshilfe des Landes Niedersachsen von 14,3 Mio. Euro und das Kooperationskonzept werden das gesellschaftliche Leben in den entsprechenden Ortsteilen sichern“, so Alt.

„Auch das Gutachten, das die Samtgemeinde Grasleben in Auftrag gegeben hat, befürwortet eine Fusion ausdrücklich (Zitat: „Die Vorteile einer Fusion überwiegen bei weitem“).

„Wir könnten uns auch vorstellen, dass man die betroffenen Bürger direkt befragt oder sogar über eine solch wichtige Sachfrage, die die finanzielle Zukunft von fast 30.000 Menschen berührt, abstimmen lässt“, erklärt Alt.

„Jetzt ist ein weitsichtiges und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt, um sich für eine letzte Entschuldungschance, für eine sichere, effizientere Haushalts- und Verwaltungsführung und für eine eigenverantwortliche kommunale Selbstverwaltung zu entscheiden – dafür ist es noch nicht zu spät“, so Lars Alt abschließend.

Die aktivste politische Jugendorganisation des Landkreises zieht differenzierte Jahresabschlussbilanz

Die Jungen Liberalen (JuLis) Helmstedt schlossen mit einigen Aktionen das politische Jahr 2011 ab.

Am 24.11. diskutierten die JuLis bei ihrem letzten Stammtisch im Jahr 2011 über das abgelaufene Amtsjahr und boten dabei wie immer interessierten Jugendlichen die Chance, über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Neben der Einrichtung eines Jugendparlamentes diskutierten die Jungliberalen auch über Vor- und Nachteile eines Jugendcafé.

Am 01.12. wiesen einige Mitglieder des Kreisvorstandes in der Neumärker Straße in Helmstedt auf den Welt-Aids-Tag und die politischen Handlungsalternativen hin.

Die liberale Jugendorganisation wird im ersten Quartal 2012 einen neuen Kreisvorstand wählen und über die weitere Organisationsstruktur diskutieren, um die Arbeit effizienter zu gestalten.

„Es wird immer schwieriger junge Menschen für Politik zu begeistern, aber wir wollen als Multiplikatoren des Liberalismus vor Ort beweisen, warum es liberale Ideen im politischen Parteienspektrum braucht“, so Lars Alt, der seit 2007 Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen ist.

„Das Jahr 2011 müssen wir dennoch differenziert bewerten, denn einerseits konnten wir mit vielen Podiumsdiskussionen, Aktionen und Veranstaltungen für unsere Ideen werben, aber andererseits konnten wir bei den Kommunalwahlen den Bundestrend nicht drehen“, so Alt.

„Das Jahr 2011 war das Jahr der Kommunalwahlen und wir konnten mit fünf guten, jungen Kandidaten die Listen der FDP stärken, oft waren JuLis sogar auf den vorderen Listenplätzen.

Auch 2012 wollen wir liberalen Ideen weiterhin Gehör verschaffen“, so Lars Alt, Kreisgeschäftsführer der Freien Demokraten abschließend.

Helmstedt. Der Kreisverband der Jungen Liberalen Helmstedt begrüßt die bürgerfreundliche Geschäftsordnung, die sich der neue Rat der Stadt Helmstedt in seiner konstituierenden Sitzung gegeben hat. „Vor allem freuen wir uns, dass unsere Forderung nach einem Livestream der Ratssitzungen durchgesetzt wurde“, erklärt Lars Alt, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) im Landkreis Helmstedt.
Die Demokratie des 21. Jahrhunderts endet nach Auffassung der FDP-Jugendorganisation nicht mehr an der Tür des Sitzungssaals – „deshalb ist das ein großer Schritt in die richtige Richtung“, so Alt. Allerdings wünschen sich die JuLis nicht nur einen Stream, sondern vor allem auch eine Archivierung der Videositzungen.
Die Jungen Liberalen sind der Ansicht, dass eine Archivierung der Ratssitzungen im Internet einen wichtigen Beitrag zur politischen Partizipationsfähigkeit der Bevölkerung leisten könnte, da die Hemmschwelle eine Sitzung im Internet anzuschauen, niedriger sei, als zu den meist ungünstig terminierten Sitzungen zu gehen.
„Mit einer Archivierung der Ratssitzungen wären wir nicht nur fast allen anderen niedersächsischen Kommunen und Kleinstädten einen großen Schritt voraus, sondern würden auch die ständige Abrufbarkeit von kommunalen Diskussionen ermöglichen“ so Lars Alt abschließend.

Die Jungen Liberalen begrüßen die Entscheidung des Stadtrates Helmstedt in Zukunft die Ratssitzungen per Livestream im Internet zu zeigen. Seit langem war ein Livestream der Ratssitzungen eine Forderung der JuLis. In anderen Kommunen war bereits in der letzten Wahlperiode die Forderung umgesetzt worden. Nun freuen wir uns, dass es auch in Helmstedt geschafft worden ist. Unser Kreisvorsitzender Lars Alt äußerte sich erfreut dazu: “Am Donnerstag wird die neue Geschäftsordnung des Rates verabschiedet. Darin ist der Livestream verankert. Ein erfreuliches Zeichen der Ratsherren und -damen. Durch den Livestream wird die Politik vor Ort für den Bürger transparenter. Der Bürger kann sich direkt ein Urteil über die Rats-, aber vor allem auch von der Personenarbeit überzeugen.” Bedenken, dass der Livestream bei einigen Abgeordneten eine gehemmte Ratsarbeit auslöst, haben die JuLis nicht. “Wer sich für den Stadtrat aufstellen und wählen lässt, muss sich vor allen verantworten. Da ist es egal, ob es nur der Rat oder die gesamte Stadt ist.”

Am 20.Oktober 2010 habe ich in der Braunschweiger Zeitung im Rahmen einer Stellungnahme meine konkreten Vorstellungen zur Errichtung eines Jugendparlamentes deutlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Enttäuschungen vermeiden“ habe ich als Kreisvorsitzender einer politischen Jugendorganisation und als damaliger Kreisschülerratssprecher sowie Schulsprecher des Gymnasiums Julianum im Namen vieler engagierter Jugendlicher der unterschiedlichsten Schulformen darum gebeten, das Jugendparlament „zeitnah sowie mit organisatorischer Konsequenz und Transparenz“ einzurichten.

Nach einem Jahr ist nun eine düstere Zwischenbilanz zu ziehen.

Jegliche Fragestellungen wurden bisher entweder nicht zufriedenstellend oder überhaupt nicht geklärt. Hierzu zählt u.a. die Besetzung, die etwaige finanzielle Ausstattung und die Funktion des Jugendparlamentes innerhalb des kommunalpolitischen Systems.

Es ist kein Wunder, dass bei diesem lähmenden Prozess jeder zunächst engagierte Jugendliche die Lust am Gestalten verliert. Um dies zu vermeiden, habe ich konkrete Mithilfe angeboten, um jüngere Schülerinnen und Schüler für dieses nachhaltige Projekt zu gewinnen, denn wer Politikverdrossenheit abbauen möchte, muss Jugendlichen das Recht auf Mitsprache einräumen – aber die bisherige, frustrierende Zwischenbilanz führt zum Gegenteil des eigentlich anvisierten Ziels. Solange die Politik vor Ort weiterhin keinen unkomplizierten, zeitnahen und verlässlichen organisatorischen Rahmen mit konkreten Zielstellungen für das Jugendparlament bietet und solange in diesen Prozess weiterhin keine jungen engagierten Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende eingebunden werden, sind Enttäuschungen  vorprogrammiert, nicht zuletzt auf Grund der desolaten Finanzlage der Kommunen.

Lars Alt beim Landparteitag der FDP Niedersachsen

Der Helmstedter TageBLOG bietet jungen Politikern, die für ein kommunales Amt kandidieren die Gelegenheit, sich und ihre Ziele vorzustellen. Kreistagskandidat Lars Alt (FDP) machte den Anfang.

„Das Durchschnittsalter des Kreistages im Landkreis Helmstedt beträgt 61 Jahre. Junge, engagierte Menschen sind in den kommunalen Parlamenten also unterrepräsentiert“, erklärt Lars Alt, Abiturient.

Dem will der 19-Jährige entgegenwirken. Im Wahlbereich IV – den Samtgemeinden Nord-Elm, Grasleben und Velpke – kandidiert er für die FDP. Inhaltlich will Alt, sollte er in den Kreistag gewählt werden, sich für eine erweiterte Bürger- und Jugendbeteiligung in der Kommunalpolitik, attraktivere Bildungsangebote sowie der Sanierung der Haushalts- und Finanzpolitik stark machen.

Explizit schwebt ihm ein Jugendparlamentes vor, um den Bedürfnissen von jungen Menschen in einem vom demografischen Wandel stark gebeutelten Landkreis mehr Gehör zu verschaffen: „Die Bürger und insbesondere die Jugendlichen müssen noch stärker in Entscheidungen einbezogen werden, die vor Ort ihre Lebensverhältnisse maßgeblich verändern. Deshalb will ich mich für die Schaffung eines projektorientierten Jugendparlaments, welches eine bessere Beteiligung von Jugendlichen an politischen Entscheidungen ermöglicht, sowie die Etablierung eines zentralen, von jungen Menschen eigenverantwortlich betriebenen Treffpunktes einsetzen.“

Um auf sich und seine Ziele aufmerksam zu machen, nutzt der junge Politiker neben den seit langem etablierten Möglichkeiten zur Wahlwerbung verstärkt auch die (nicht mehr ganz so) neuen Medien. „So erreicht man heute Zielgruppen, die durch traditionelle Wege wie Zeitung, Plakate oder Flyer kaum mehr ansprechbar sind. Für mich bieten neue Medien die Möglichkeit mit Leuten in Kontakt zu kommen, die sich per se für Politik vielleicht nicht so stark interessieren. Durch eben diesen Kontaktpunkte kann das Interesse dann vielleicht doch wieder neu entfacht werden.“

Hierfür bilden soziale Netzwerke wie Facebook oder YouTube neben der eigenen Internetseite interessante Plattformen.

Kritik darüber, das Persönliche würde bei dieser Form der Kommunikation verloren gehen, weist Alt zurück: „Auch wenn es sich zuerst vielleicht widersinnig anhört, durch die verschiedenen technischen Hilfsmittel und Kommunikationskanäle bietet sich die Chance, eine größere Nähe herzustellen. Anders als beispielsweise in einer Zeitung habe ich in sozialen Netzwerken die Möglichkeit, nicht nur etwas über mich zu erzählen, sondern auch etwas über mein Gegenüber zu erfahren. Ein hieraus resultierender Dialog ermöglicht, die Bedürfnisse der Bürger zu erkennen und auf diese mit politischen Entscheidungen zu reagieren.”

Mehr über seine politischen Ideen und Ziele schreibt Lars Alt auf seiner eigenen Website (www.lars-alt.de) sowie auf  Facebook.

Den Artikel findet ihr unter: http://www.helmstedter-tageblog.de/2011/07/25/2768/junge-politiker-stellen-sich-vor-lars-alt-fdp/

Unser Kreistagskandidat und Vorsitzender der JuLis Helmstedt, Lars Alt, ist mit seiner eigenen Homepage online gegangen. Besucht seine Seite und unterstützt ihn bei seiner Kandidatur.

http://lars-alt.de