Junge Liberale Helmstedt

Um ihre politischen Ziele und Ideen zu kommunizieren, befindet sich die Spitze der Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen derzeit auf Pressetour. Sie luden daher zum Pressegespräch mit dem Helmstedter TageBLOG ein.

Die niedersächsischen JuLis sehen sich als Motor der FDP, denn bringen sich aktiv in die Landes- und Kommunalpolitik mit ein. „So haben wir beispielsweise in das Kommunalwahlprogramm der FDP einen Abschnitt für Selbstverwaltung und Mitbestimmung integrieren können. Modelle wie beispielsweise die Bürgerbefragung hinsichtlich der Sanierung des Stadions von Eintracht Braunschweig halten wir für wichtig. So was sollte man sich zum Vorbild nehmen“, erklärt Olpen und zieht Parallelen zu den Demonstrationen rund um Stuttgart 21.

Zwar handelt es sich bei der Bürgerbefragung nicht um ein direktes Mitbestimmungsrecht des Bürgers, Entscheidungsträger können aber ein Meinungsbild einholen und sich an den Bedürfnissen der Bürger orientieren.

Auch auf kommunaler Ebene geben die Jungen Liberalen Impulse. Live-Streams aus Rats- und Kreissitzungen sollen den politischen Zugang einfach gestalten. „Wer am anderen Ende des Landkreises wohnt, wird nicht unbedingt zu einer Kreistagssitzung nach Helmstedt fahren“, begründet Olpen. Alt ergänzt: „Im Helmstedter Stadtrat haben wir das schon umgesetzt, im Kreistag den Vorschlag jedoch noch nicht eingebracht, da die Fraktion der FDP sich hier noch uneinig ist.“ Pressesprecherin Charlotte Winkler begründet aus ihrer Sicht, warum eine Live-Übertragung kommunalpolitischer Sitzungen sinnvoll sei: „Das stellt vielleicht auch einen Anreiz da, mehr als immer nur die Standardreden vorzubringen.“

Weitere Themen der Jungen Liberalen sind die Versorgung ländlicher Gebiete mit angemessen schnellen Breitband-Internetverbindungen, eine papierlose Verwaltung, die dem Rat notwendige Dokumente in elektronischer Form zukommen lässt sowie die ihrer Meinung nach mangelnden und ineffizienten Busanbindung abgelegener Dörfer.

Als besonders wichtig für alle kommunalen Jugendorganisationen erachtet Lars Alt, selbst Spitzenkandidat der FDP für den Kreistag, einen zentralen Treffpunkt für jüngere Bürgerinnen und Bürger in Helmstedt. „Das JFBZ ist für diese Form der Jugendarbeit ungeeignet. Wegen der in Helmstedt vorherrschenden NPD-Problematik dürfen dort beispielsweise keine politischen Treffen abgehalten werden. Der einzige Ort, der einem Jugendtreffpunkt gerade nahe kommt, ist der McDonalds im Industriegebiet.“

Die JuLis stellten diesbezüglich eine Anfrage an den Bürgermeister, berichtet Alt. Doch blieb sie ungehört. „Wir fordern, dass Jugendlichen kostenfrei und nach Absprache ein Raum zur Verfügung gestellt wird. Bei einem Seniorenbeirat scheint dies ja unproblematisch zu funktionieren.“ Alternativ schwebt Alt ein parteipolitisch unabhängiges, eigenverantwortlich geführtes Jugendcafé vor, das als zentraler Treffpunkt in der Innenstadt dienen kann. „Eine Zeitungsumfrage unter Gastronomen ergab, dafür bestünde angeblich kein Bedarf. Das ist schlichtweg falsch. Natürlich behaupten Gastronomen, ein junges Café würde nicht nach Helmstedt passen. Aber sie haben entweder nur ihren eigenen Kundenstamm im Kopf oder wollen keine Konkurrenz.“

In Schöningen zeigt das Café & Bar No. 44, wie eine moderne Lounge auch in einer kleinen Stadt, und das nicht nur bei unter Dreißigern, großen Anklang finden kann.

Umstrittener hingegen dürfte die Einstellung der Jungen Liberalen Niedersachsen zum Thema Studiengebühren sein. „Viele Bundesländer schaffen sie wieder ab. Auch wir hoffen auf eine Debatte in Niedersachsen. Grundsätzlich sind wir für Studiengebühren, würden sie aber gerne über Darlehen finanziert sehen, deren Rückzahlung an Abschluss und Verdienst nach dem Studium gekoppelt ist“, bekräftigt der Landesvorsitzende Oliver Olpen abschließend.

Bericht des Helmstedter Tageblogs:

http://www.helmstedter-tageblog.de/2011/08/01/2827/live-streams-buergerbefragung-und-junge-gastronomie/