Junge Liberale Helmstedt

Zu politischen Partizipationsmöglichkeiten von Jugendlichen

von Lars Alt 

Innerhalb des Schulwesens und auch durch schulexterne Gremien wie z.B. durch den Stadtschülerrat oder den Kreisschülerrat, der momentan inaktiv ist, haben Schülerinnen und Schüler adäquate Partizipationsmöglichkeiten, um v.a. in schulischen Fragen mitreden oder Aktionen und Turniere eigenständig planen zu können. So organisieren wir als Schülervertretung am Gymnasium Julianum beispielsweise bereits seit einigen Jahren schulinterne Sportturniere, Weihnachtsaktionen oder Spendenhilfen. Die Bereitschaft seitens der Jugendlichen ist also da – sie muss nur durch einen organisierten Rahmen auf die kommunale Ebene transportiert werden.

Das Jugendparlament würde Jugendlichen, d.h. Schülern und Auszubildenden, eine Möglichkeit geben, um auf Entscheidungen vor Ort Einfluss nehmen zu können. Wenn man Politikverdrossenheit abbauen möchte, muss man zwingend Jugendlichen das Recht auf Mitsprache einräumen. Als Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen, also einer politischen Jugendorganisation, habe ich jedoch schon sehr häufig die Grenzen dieser Partizipationsmöglichkeiten erlebt. So steht beispielsweise die Frage hinsichtlich einer kostenlosen Raumnutzung für Jugendorganisationen oder die Installation von Jugendtreffs auf einigen Dörfern immer noch unbeantwortet aus – trotz wiederholter Anfragen an die Verwaltung. Diese tatsächlich mit ganz geringen Kosten verbundenen unbeantworteten Fragen würden auch ganz akut in einem solchen Forum auftreten, sodass die zuständigen Ratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter gut daran täten, wenn sie sich auf mögliche Problemstellungen und ungelösten Fragen vorbereiteten, denn eins ist klar: Frühe Frustrationen führen zum Gegenteil des eigentlich anvisierten Ziels.

Es ist also zwingend erforderlich einen verlässlichen organisatorische Rahmen und konkrete Zielstellungen festzulegen, um Enttäuschungen, nicht zuletzt auf Grund der desolaten Kassenlage der Kommunen, zu vermeiden. Denn aus meiner Sicht hat die Konsolidierung des Haushalts stets höchste Priorität, sodass der etwaige Etat zur Selbstverwaltung nicht zu hoch ausfallen sollte.

Die Anzahl von 30 Jugendlichen ist sicherlich zu hoch angesetzt, aber dort werden sich wohl ohnehin noch einige Verschiebungen ergeben.

Da ich mittlerweile schon 19 Jahre alt bin, wäre die Installation für mich leider zu spät, aber ich hätte mich über ein solches Forum in früherer Form sehr gefreut und werde daher versuchen jüngere Schüler für dieses nachhaltige Projekt zu gewinnen.

Das Jugendparlament ist somit eine gute Partizipationsmöglichkeit für Jugendliche, jedoch muss dieses Vorhaben mit Ehrlichkeit, Transparenz und organisatorischer Konsequenz durchgesetzt werden – ich und viele andere stehen hierfür sicherlich zur Mithilfe bereit!

Auf der Kreismitgliederversammlung am 8. Oktober 2010 standen der Jubiläumslandeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsens und die Kommunalwahlen 2011 auf der Tagesordnung.

30 Jahre sind die Jungen Liberalen Niedersachsen alt. Anlässlich des Jubiläums findet der nächste Landeskongress in Braunschweig statt. Am 6. und 7. November beraten die Jungen Liberalen wieder über Anträge. Auch die JuLis Helmstedt werden wieder mit einigen Anträgen vertreten sein. “Insbesondere die Schul- und Bildungs- sowie Familienpolitik bilden die Schwerpunkte bei unseren Anträgen“, erläutert der Kreisvorsitzende Lars Alt. “Bereits auf dem letzten Landeskongress waren wir mit guten Anträgen vertreten. Doch leider konnten diese aus Zeitgründen nicht mehr beraten werden“, so Alt weiter.

Neben dem Landeskongress befassten sich die Helmstedter JuLis mit den Kommunalwahlen 2011. Der Kreisvorsitzende stimmte die anwesenden Mitglieder durch informative Ausführungen rund um die Kommunalwahlen auf das kommende Wahljahr ein. “Der Grundstein ist gelegt. Jetzt müssen wir uns nur noch gut in unseren Kreisverbänden aufstellen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass viele unserer Mitglieder bei der nächsten Kommunalwahl im September 2011 in die unterschiedlichen Räte gewählt werden und die liberale Wählerstimme bestmöglichst vertreten“, führt Alt aus.

Zu Gast war Anne Daehre, Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Börde. “Seit dem Sommer gibt es eine Kooperation zwischen unseren Kreisverbänden. Durch einen regen Austausch der Kreisverbände ist es uns möglich grenzübergreifende Themen bestmöglichst zu bewältigen. Aber auch andere Sichtweisen zeigen andere Perspektiven und Lösungen auf“, stellt Alt heraus.