Junge Liberale Helmstedt

Am 27. Mai 2010 findet wieder unser Stammtisch im Kybitz-Treff, Helmstedt statt. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen.

Helmstedt. Die Schülervertretung des Gymnasium Julianum Helmstedt unterstützt die Initiative des Bürgerforum Helmstedts hinsichtlich der Installation eines Jugendparlamentes.

Lars Alt, Schulsprecher des Julianum und Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Helmstedt, dazu: „Jugendliche benötigen auch außerschulisch eine Möglichkeit, um auf Entscheidungen vor Ort Einfluss nehmen zu können. Wenn man Politikverdrossenheit abbauen möchte, muss man zwingend Jugendlichen das Recht auf Mitsprache einräumen.” Außerdem ist sich Lars Alt sicher, dass eine solche Initiative auch Zuspruch und Beteiligung bei den Jugendlichen der weiterführenden Schulen finde würde, da beispielsweise die Raumnutzung für Jugendorganisationen oder Veranstaltungen dringende Anliegen sind, “welche durch ein Jugendparlament besser transportiert werden könnten“, so Lars Alt abschließend.

Junge Liberale fordern wirksame Maßnahmen zur Haushaltssanierung Helmstedts

Helmstedt. Die Jungen Liberalen (JuLis) Helmstedt kritisieren die jährliche Neuverschuldung der Stadt Helmstedt und die hohe Zinslast, welche spätere Generationen zu tragen haben. Lars Alt, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Helmstedt, dazu: „Um eine Generationengerechtigkeit langfristig zu sichern, müssen wir endlich an die Schmerzgrenze gehen und auch Sparmaßnahmen durchsetzen, die unpopulär sind, denn die Schulden von heute, sind die Steuern von morgen, die meine Generation zu tragen hat“, so Alt.

Die JuLis fordern daher auf der einen Seite einen dezidierten Sparwillen aller Ratsfraktionen und begrüßen die Vorstöße der FDP in dieser Thematik, fordern allerdings auf der anderen Seite auch eine Gemeindefinanzierungsreform, die sich von der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer löst, um die Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. „Wir sind daher auch gegen eine Steuerreform auf Pump, da den Kommunen in den vergangenen 12 Jahren zunehmend Aufgaben übertragen wurden (z.B. Schaffung von KITA- und Kindergartenplätzen etc.) ohne aber die damit verbundenen Kosten erstattet zu bekommen“, so der Sprecher  der JuLis weiter.

„Trotz dieser bundespolitischen Ausgangssituation ist es ein Armutszeugnis, sich vor Ort nur als Verwalter zu sehen. Ausgehend von 2008 wird sich das Gesamtdefizit  Helmstedts nach Angaben der Verwaltung bis 2013 auf 40  Mio. € nahezu vervierfachen. Und das  bei gleichzeitig sinkenden Steuereinnahmen und abnehmender Einwohnerzahl. Im niedersächsischen Vergleich ist der Landkreis Helmstedt in Relation zur Einwohnerzahl einer der Spitzenreiter hinsichtlich der Personalausgaben. Die Stadt Helmstedt vergleicht ihre Personalkosten offenbar erst gar nicht mit  anderen Städten. Warum eigentlich nicht? Neben diesen Personalkosten ließe sich zudem bei vielen freiwilligen Leistungen sparen. Muss sich die Stadt Helmstedt beispielsweise wirklich ein eigenes Stadion mit geschätzten Betriebkosten von jährlich 100.000 Euro leisten? Können wir uns wirklich eine Landesgartenschau mit einem wahrscheinlichen Millionen – Defizit erlauben? „Wir JuLis meinen Nein“, so der Kreisvorsitzende.

„Andere schuldenfreien Städte und Gemeinden haben ja schließlich die gleichen bundespolitischen Rahmenbedingungen wie wir, aber es fehlt in der Stadt und im Landkreis der endgültige Wille an die Schmerzgrenze zu gehen – denn später wird sich meine Generation fragen, warum  man auf  unsere Kosten gelebt hat“, so Lars Alt abschließend.

Die Piratenpartei – eine identitätslose Randerscheinung ?

Der Mitgliederzuspruch gibt der Piratenpartei in ihrer grundsätzlichen Position hinsichtlich eines umfangreichen Datenschutzes Recht. Derzeit erfreut sich die Partei (nach eigenen Angaben) an 12.000 Mitgliedern – nahezu 3.000 Mitglieder mehr als noch vor einem Jahr.

Diese Zahlen beweisen: Für den Bürger ist der Datenschutz in einer immer unübersichtlicher werdenden Informationsgesellschaft ein wichtiges Gut.

Dem politische Kampf für Bürgerrechte, gegen eine digitale Zensur oder für einen weitreichenden Datenschutz in allen gesellschaftlichen Bereichen, haben sich jedoch seit Jahren die Liberalen und in diesem Zusammenhang vor allem die Jungen Liberalen angenommen.

Die Piratenpartei galt lange als Randerscheinung – aber sie zeigt uns Liberalen, dass wir unsere Themen noch stärker transparent machen müssen. Insbesondere in der Gesellschaftspolitik gilt es in Zukunft diese Themen noch stärker zu besetzen.

Die Piratenpartei versucht nun eine Verbreiterung ihres Programms, um auch für „nicht technologisierte Wähler“ in Zukunft eine Alternative zu bieten.

In ihrem neuen Grundsatzprogramm haben sie nun z.B. die Abschaffung der Studiengebühren und den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen.

Die Zeit wird zeigen, was die Verbreiterung des Programms bewirkt – aber unabhängig davon müssen auch wir die liberale Botschaft eines umfassenden, ökologisch – humanistischen Liberalismus für den Wähler stärker transportieren und ins öffentliche Interesse rücken.

Von Lars Alt

Jährlich werden in der Bundesrepublik Deutschland unzählige Kinder sexuell missbraucht, dabei sind es vorwiegend Männer, die sich an den Kindern vergreifen. Sexueller Missbrauch tritt in allen gesellschaftlichen Gruppen auf. Das Alter des Kindes spielt dabei nur eine untergeordnete Rolle. Kinder im Alter zwischen sechs und zehn Jahren sind am stärksten von Übergriffen betroffen. Oft ist der sexuelle Übergriff kein Einzelfall, sondern der Missbrauch ist eine immer wiederkehrende Gewalttat, die sich oft über Jahre hinzieht. Sexueller Missbrauch in jeder Form ist ein außergewöhnlicher Machtmissbrauch der Täter. Besonders beim Missbrauch von Mädchen zeigt sich immer noch, dass Mädchen und Frauen oft als (Sexual-)Objekte und Gesellschaftsmitglieder zweiter Klasse sind.

Die Einführung des erweiterten Führungszeugnisses soll dem besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen. Gerade dort, wo es um Betreuung, Erziehung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen geht, muss sichergestellt werden, dass vor einer Berufseinstellung der Bewerber/ die Bewerberin sich keinerlei Sexualdelikte schuldig gemacht hat.

Die Jungen Liberalen Helmstedt begrüßen das Inkrafttreten des Gesetzes, das erweiterte Führungszeugnisse für Berufsgruppen die viel mit Minderjährigen zu tun haben einführt.

Das Vertrauen der Eltern in unsere Bildungseinrichtungen wie Kindergarten und Schule muss weiterhin gestärkt werden. Das erweiterte Führungszeugnis ist in dieser Hinsicht ein richtiger und auch wichtiger Schritt.

von Simon Sosnitza

Die Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika steht vor der Tür – die erste WM überhaupt auf afrikanischem Boden. Damit auch wir hier zuhause so richtig in WM-Fieber kommen haben die Jungen Liberalen Helmstedt ein WM-Tippspiel auf ihre Homepage eingefügt. Ab sofort kann sich jeder registrieren und mittippen. Für die Erstplatzierten gibt es Preise. Nähere Informationen sind unter www.julis-helmstedt.de/tippspiel erhältlich.
Zusätzlich bieten die Jungen Liberalen am 23. Juni vor dem Deutschlandspiel gegen Ghana eine Schminkaktion für alle Helmstedter Kinder und Jugendliche an. Sicher sind noch die farbigen Gesichter zur WM 2006 in Erinnerung. Genau das haben die JuLis nun auch vor. Kommt vorbei und lasst euch die deutsche Flagge auf eure Wangen malen!