Junge Liberale Helmstedt

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JuLis Helmstedt | 17. September 2009

 

Herzlich Willkommen bei den Jungen Liberalen Helmstedt!

Wir sind eine Gruppe junger Menschen, die aktiv Politik mitgestalten möchten. Als einzige liberale Jugendorganisation in Deutschland möchten wir regional und überregional etwas bewegen und  setzen uns dabei für die Belange der Jugendlichen ein. Im Zentrum unseres Handelns steht für uns die Freiheit des Einzelnen: Die JuLis möchten nicht, dass Menschen vorgeschrieben wird, wie sie zu leben, was sie zu glauben oder wo sie zu bleiben haben.
Wir setzen uns für eine tolerante, eigenverantwortliche und weltoffene Gesellschaft ein. Wir möchten eine Politik gestalten, die sich an den individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten der Menschen orientiert und nicht durch veraltete Ideologien behindert wird.
Stillstand bedeutet Rückschritt, Freiheit heißt Fortschritt.
Wir setzen uns für eine Politik ein, die in der Lage ist, Verantwortung nachhaltig zu tragen. Die JuLis sind gegen unnötige Verbote. Egal ob generelleTempolimits auf deutschen Autobahnen oder das Verbot von sogenannten “Killerspielen” – wir sprechen uns dagegen aus.
 
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Freiheit bedeutet vor allem Verantwortung für sich und für andere. Wir kämpfen für eine zeitgemäße und bessere Bildungspolitik. Insbesondere auf Kommunalebene setzen wir uns für die Belange von Jugendlichen ein: Egal ob mal wieder kein Bus vor Ort fährt, oder Ihr Hilfe bei dem Aufbau eines Jugendclubs braucht – wir sind Euer Ansprechpartner. Nur wenn Jugendliche auch versuchen Ihre Zukunft mitzugestalten können wir Lösungen finden, die wirklich allen helfen.
Lasst es uns anpacken!

Lars Alt, Kreisvorsitzender der JuLis Helmstedt

P.S. Viele weitere Infos zu unseren Positionen, Inhalten und Terminen findet Ihr auf unserer Homepage. Viel Spaß beim “surfen”!

“Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.” – Benjamin Franklin

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Kommentar zum Gesundheitsfonds

JuLis Helmstedt | 8. September 2009

„Ein teures bürokratisches Monster“

Die Grundidee des Gesundheitsfonds ist, dass die Beiträge gerechter verteilt werden sollen. Hierzu zahlen alle Krankenkassen die Versichertenbeiträge in den Fonds ein. Bisher fand ein großer Wettbewerb zwischen den einzelnen Krankenkassen statt. Dieser Wettbewerb ist mit dem neuen Gesundheitsfonds eingefroren, da die Beitragssätze, welche vorher zumeist bei 12 – 16% lagen, nun auf 15,5 % festgesetzt wurden. Versicherte, die vorher einen niedrigeren Beitragssatz zahlten, müssen nun deutlich Tiefer in die Tasche greifen. Dass der Beitragssatz nun steigt, hängt unter anderem damit zusammen, dass die Einführung des Gesundheitsfonds mit einem großen bürokratischen Mehraufwand verbunden ist. Die Krankenkassen zahlen die Beiträge ihrer Versicherten übergangsweise auf ein zentrales Konto beim Bundesversicherungsamt ein. Von dort aus werden die Beiträge wieder an die Kassen verteilt, dabei richten sich die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach der Anzahl der Versicherten sowie deren Alterstruktur und Gesundheitszustand, jedoch nicht nach den eingezahlten Beiträgen der Kasse. Das heißt konkret: Je kränker der Patient, desto mehr Geld gibt es für die Krankenkasse. Diese ungerechte Umverteilung der Gelder kann dazu führen, dass Patienten kränker gemacht werden, als sie in Wirklichkeit sind.

Ein weiteres wichtiges Element des Gesundheitsfonds kann eigentlich nur von Bürokraten erfunden worden sein: „Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich”. Hinter diesem Wortungetüm verbirgt sich der Versuch den Wettbewerb zwischen den Kassen gerechter zu gestalten; jedoch orientiert er sich wiederum am Krankheitsgrad des einzelnen Patienten.

Außerdem ist geplant, dass Zusatzbeiträge von den Versicherten erhoben werden können, wenn die Finanzierung aus dem Gesundheitsfonds nicht ausreichen sollte. Die Krankenkassen sind also quasi gezwungen, diese Zusatzbeiträge zu vermeiden, da sie sonst mit wechselnden Versicherten rechnen müssen. Dies kann jedoch nur mit einem massiven Sparkurs realisiert werden.

Dies bedeutet für die Versicherten, dass sie insgesamt meist deutlich mehr bezahlen, jedoch im Gegenzug weniger Leistungen erhalten und notwendige Zusatzangebote sogar von den Krankenkassen gestrichen werden.

Der große bürokratischen Mehraufwand und der fehlende Wettbewerb zwischen den Krankenkassen, die durch den festgelegten Beitragssatz keine Beitragsautonomie mehr besitzen, machen den Gesundheitsfonds zu einem fragwürdigen Instrument der Gesundheitsreform.

Der neue Gesundheitsfonds löst damit keine gegenwärtigen Probleme, sondern schafft lediglich neue Schwierigkeiten bei der Erneuerung und Verbesserung des Gesundheitssystems. Von Lars Alt

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Do, 30.09.10 um 17 Uhr im Kybitz-Treff Helmstedt

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